PRESSEMITTEILUNG

Der langjährige deutsche Aussenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) hat sich anlässlich der Gründungsveranstaltung des Türkei-Europa-Forums in Berlin für eine klare zeitliche EU-Beitrittsperspektive für die Türkei ausgesprochen. Der noch zurückzulegende Weg erfordere viele Entscheidungen und viele Reformen, die die Türkei noch vornehmen müsse. Besonders wichtig, so Genscher, sei ein konkretes Datum, das die EU für den Türkei Beitritt setzen müsse. Genscher: "Ein fixer Zeitpunkt für die Aufnahme der Beitrittsverhandlungen ist eine Erleichterung für die türkische Regierung auf ihrem Weg nach Europa. Ein Licht am Ende des Tunnels."

Genscher würdigte die langjährige Verbundenheit Deutschlands zur Türkei, insbesondere im Hinblick auf die Mitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union. Vor 38 Jahren hatte die damalige Europäische Gemeinschaft mit Unterstützung der Regierungskoalition von CDU und FDP der Türkei eine Beitrittsperspektive geschaffen. In Helsinki sei die Regierungskoalition von SPD und GRÜNEN massgeblich an der Entscheidung für einen Kandidatenstatus der Türkei beteiligt gewesen. Dies mache deutlich, dass in Deutschland ein überparteilicher Konsens über eine Beitrittsperspektive der Türkei in die Europäische Union herrsche.

Anlässlich des Besuchs des Aussenministers der Republik Türkei, Ismail Cem, am Montag in Berlin traf das neu gegründete Türkei-Europa-Forum erstmals zusammen. Auch Cem sprach sich für konkrete Schritte bezüglich des Beitritts seines Landes in die Europäische Union aus. Er betonte auch, dass die Türkei an der Durchführung ihres Nationalen Programms arbeitet. Cem unterstrich die lange Tradition der deutsch-türkischen Freundschaft und der besonderen Bedeutung einer engen Zusammenarbeit im Sinne von gemeinsamen Zielen, Werten und gemeinsamen Interessen in der Koalition gegen Terrorismus und insbesondere im Hinblick auf die Europäische Union.

Das Türkei-Europa-Forum hat sich zum Ziel gesetzt, den EU-Beitritt der Türkei positiv zu begleiten. Dieses Forum, so Genscher, biete eine gute Plattform für die deutsch-türkischen Beziehungen. Zu den Mitgliedern des Forums zählen u.a. Bundesminister a.D. Dr. Klaus Kinkel, Dr. Günter Rexrodt, der frühere US-Botschafter John Kornblum, Cem Özdemir, Vural Öger, Prof. Roland Berger, General a.D. Gerd Schmückle, Prof. Monika Ganseforth, Thomas Kossendey.

Berlin, 2. Oktober 2001