Leuchtturm Europa

Diplomaten, Politiker und EU-Kommissare zupfen sich nervös am Hemdkragen und erwarten angespannt die zwei Paukenschläge, die die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Türkei langfristig prägen werden: Am 9. Oktober veröffentlicht die EU – Kommission ihre Vorschläge zur weiteren Integration der Kandidatenländer und im Dezember findet in Kopenhagen der nächste EU-Gipfel statt, bei dem die Erweiterung der Europäischen Union das zentrale Thema sein wird.

Im Vorfeld werden nervöse Stimmen laut, die die Gefahr eines muslimischen Großangriffs herauf beschwören und vor einem Millionenheer von Anatoliern, die auf gepackten Koffern sitzen, warnen. Europa wird geographisch eingezäunt, am Bosporus hört Europa auf, sagen die Skeptiker. Die Europäische Union könne die Türkei und die Türken nicht integrieren, heißt es, da die Antike, die Reformation und die Aufklärung im Zeitraffer der Geschichte spurlos an den Türken vorbeigegangen seien. Angesprochen auf den EU-Beitritt der Türkei erinnert sich ein Bischof aus Österreich an die Belagerung von Wien und andere erzählen von kuriosen Geschichten wie den Türkenpredigten ("Missa contra Turcas") aus dem 15. Jahrhundert.

Hört, hört... Woran sich Europa erinnert und woran nicht. Vergessen sind die Weltkriege und das Leid, welches von Europa ausging, aber die säbelschwingenden Osmanen stehen wieder vor den Toren Europas. In Wahrheit ist die Türkei längst ein verlässlicher Partner Europas. Europarat, NATO, Zollunion mit der Europäischen Union oder der Konvent für die Zukunft Europas, die Beispiele der Zusammenarbeit auf politischer, wirtschaftlicher und militärischer Ebene lassen sich wie Perlen aneinander reihen. Es führt kein Weg daran vorbei als die Haustür jetzt einen Spalt weiter aufzumachen. Warum?

 

Die spannenden Beziehungen zwischen der Türkei und der Europäischen Union unterliegen einer starken Wechselwirkung: Ohne eine fortschrittliche und starke Türkei gibt es kein anderes Vorbild für ein demokratisches Modell im Nahen Osten und auf dem Balkan. Und ohne eine offene Europäische Union gibt es keine fortschrittliche und starke Türkei, die diese Vorbildfunktion ausüben kann.

Was ist jetzt zu tun? Auf dem Kopenhagener Gipfel im Dezember sollte die Europäische Union ein klares Signal setzen, dass sie die Türkei auf ihrem weiteren Weg unterstützen wird. Dieses Signal kann nur durch einen Termin für den Beginn der Beitrittsverhandlungen wirksam gesetzt werden. Dabei spielt der Zeitpunkt eine untergeordnete Rolle. Ob in zwei, vier oder acht Jahren ist zweitrangig. Die Europäische Union kann auch einen bedingten Zeitpunkt vorschlagen und gegebenenfalls den Zeitraum bis zum Beginn der Beitrittsverhandlungen ausweiten, wenn die parlamentarischen Reformen der Türkei im Alltag nicht zügig umgesetzt werden. Wichtig ist allein das Signal, welches die Europäische Union der Türkei in Kopenhagen geben wird. Der Kopenhagener Gipfel ist terminlich insofern außerordentlich wichtig, weil dort über die Aufnahme von anderen Beitrittskandidaten – vornehmlich die ehemaligen Ostblock Staaten – in die Europäische Union entschieden wird. Eine Aufnahme dieser Länder – neue Freunde, alte Feinde - ohne die Nennung eines Zeitpunktes für die Aufnahme der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei würde in der türkischen Öffentlichkeit und Politik auf vollkommenes Unverständnis stoßen.

Die Türkei zimmert jetzt ein Schiff mit dem sie in die Europäische Union einsegeln möchte. Was sie dafür von der Europäische Union braucht, sind nicht Segel und Holz, sondern die Sehnsucht nach dem unendlichen Meer. Will die Europäische Union ein hellstrahlender Leuchtturm sein, so gibt sie das entscheidende historische Signal mit einem Termin für die Aufnahme der Beitrittsverhandlungen und zeigt ihr Verständnis von einer universellen Wertegemeinschaft.

 

Sina Afra
Generalsekretär
Liberale Türkisch – Deutsche Vereinigung (LTD) e.V.